Sitzung: 17.10.2019 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 01/087/2019
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog stimmt dem Verzicht auf das Mandat des Ratsmitglieds Heusipp zu.
BM Piszczan
erläutert, dass nach dem Nds. Kommunalwahlgesetz der Verzicht auf ein
Ratsmandat anschließend im Rat behandelt werden muss. Es ist möglich, dass
einer der drei Personen den Platz einnimmt, die auf der damaligen Wählerliste
standen. Da jedoch alle das Mandat nicht annehmen möchten, bleibt der Platz für
das Ende der Wahlperiode unbesetzt.
RM Schreiber dankt
RM Heusipp für ihr Engagement und äußert sich kritisch zum Verzicht der
möglichen drei Nachrücker.
RV Redelfs schließt
sich dem Dank an RM Heusipp an.
Ebenso äußert sich
RM Warenski, der es allerdings zudem bedauert, dass gegenüber den anderen
Ratsmitgliedern keine Erklärung über den Rückzug abgegeben worden ist.
Nachdem der Rat
einstimmig dem Mandatsverzicht zugestimmt hat, verteilt BM Piszczan eine
Übersicht, aus der erkenntlich wird, welche Positionen nachbesetzt werden
müssen.
Er bittet die übrigen Ratsmitglieder eine Entscheidung über die Nachbesetzung zu treffen, so dass in der nächsten Sitzung darüber abgestimmt werden kann.