Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog stimmt dem Verzicht auf das Mandat des Ratsmitglieds Heusipp zu.

 


BM Piszczan erläutert, dass nach dem Nds. Kommunalwahlgesetz der Verzicht auf ein Ratsmandat anschließend im Rat behandelt werden muss. Es ist möglich, dass einer der drei Personen den Platz einnimmt, die auf der damaligen Wählerliste standen. Da jedoch alle das Mandat nicht annehmen möchten, bleibt der Platz für das Ende der Wahlperiode unbesetzt.

 

RM Schreiber dankt RM Heusipp für ihr Engagement und äußert sich kritisch zum Verzicht der möglichen drei Nachrücker.

 

RV Redelfs schließt sich dem Dank an RM Heusipp an.

 

Ebenso äußert sich RM Warenski, der es allerdings zudem bedauert, dass gegenüber den anderen Ratsmitgliedern keine Erklärung über den Rückzug abgegeben worden ist.

 

Nachdem der Rat einstimmig dem Mandatsverzicht zugestimmt hat, verteilt BM Piszczan eine Übersicht, aus der erkenntlich wird, welche Positionen nachbesetzt werden müssen.

Er bittet die übrigen Ratsmitglieder eine Entscheidung über die Nachbesetzung zu treffen, so dass in der nächsten Sitzung darüber abgestimmt werden kann.