Sitzung: 10.12.2020 Rat der Gemeinde Spiekeroog
- Videokonferenz zum kommunalpolitischen
Haushaltsgespräch mit Finanzminister; geringeres Defizit im Land
Niedersachsen, als geplant
In Bezug auf die digitale Ausstattung von Schulen werden die Ministerien gefordert, um die Digitalisierung zu fördern. Es entsteht eine Auseinandersetzung über die Frage, ob die Schulträger die Kosten für die Ausstattung im Digitalisierungsbereich zuständig sein sollten.
In einem Zoom Meeting am 16.12.2020 wird
über den Sachstand um die Suche nach einem Atommüll Endlager informiert.
- Die Ausgleichsleistung des Landes NDS von
Gewerbesteuerausfällen steht nun fest und liegt bei 335.631,- € für das
Jahr 2020.
Dies sind zwar 65.000,- € weniger als gedacht, aber dafür sind 120.000,- € Mehreinnahmen zu verzeichnen durch u.a. Einkommenssteuer und andere Umlagen. - OOWV-Verbandsversammlung 10.12.2020
Auf der Verbandsversammlung wurde angekündigt, dass das Trinkwasser teurer wird. - Mitteilung des NLWKN zum Einverständnis mit
den geplanten Schutzmaßnahmen am Deichschart gegenüber RM Schreiber; è Umbaubeginn evtl. April 2021; dem
vorgelegten Plan vom Ingenieurbüro Bröggelmann wird zugestimmt und die
Maßnahmen werden umgesetzt
- Insulaner Erfahrungsaustausch IEA am
05./06.11.2020 auf Langeoog hat in Hybridform stattgefunden (4 vor Ort, 3
per Video).
- Vorstellungsgespräche für die Sachbereiche
Liegenschaften und Gemeindearbeiter; beide Stellen sind ab 01.01.2021
besetzt
- Weiterbesetzung Hauswirtschaftskraft
Kindergarten ab 01.01.2021
- Kranzniederlegung Volkstrauertag am 15.11.
- 30.11.2020: BM-Konferenz mit Vorstellung des
LK-Haushalts 2021
Eine Erhöhung der Kreisumlage ist ab 2022/2023 geplant. - Klausurtagung Verwaltung – Rat am 03.12.
Themen der laufenden Legislaturperiode wurden besprochen. - Fortbildung NKomVG per Videoseminar mit NSGB
08.12.2020
U.a. wurde das Umlaufverfahren der Gremienarbeit besprochen - Zuschlag der Universität Oldenburg, für ein
Forschungsprojekt mit Spiekeroog als Wissenschaftsstandort: Süßwasserlinse