Sitzung: 15.04.2021 Rat der Gemeinde Spiekeroog
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aktuelle
Lage Corona im LK WTM: Inzidenzzahl 149,3 nach 44 festgestellten Neuinfektionen
von gestern auf heute (5 auf Langeoog); LK WTM kann Hochinzidenzkommune werden,
wenn nach einer 3-Tage-Frist über dem Bestimmungswert dieses am 2. Werktag vom
LK verfügt wird. Ausgangsbeschränkungen ab einem Wert von 150 möglich, 207
angeordnete Quarantänen sind in der Warteschleife
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Entwurf
zur Änderung der Corona-VO liegt vor; die Verlängerung geht bis 09.05.21; im
Wesentlichen bleibt die VO gleich; erstmalig wird der Verzicht auf die
Maskenpflicht erwähnt, wenn eine dokumentierte und mindestens 15 Tage
vollständig durchgeführte Schutzimpfung nachgewiesen wird.
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13.03.21,
10:00 Uhr Unratsammlung im Dorf und am Wasser musste wegen der schlechten
Witterung abgesagt werden
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17.03.21;
DRK-Corona-Testzentrum fand im Sitzungssaal des Rathauses versuchsweise statt
(101Tests); 2. Testtermin 31.03.21 (140 Tests), bislang immer mittwochs,
abschließender Standort wird noch verhandelt.
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Mitteilung
Friesenenergie Gewinnausschüttung liegt bei brutto 4.000,- €, netto 3.367,- €,
Rest KapErtSt und SolZ
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13.04.21
Gesellschafterversammlung Friesenenergie, Björn Koffinke war direkt vor Ort,
der Bürgermeister war per Videokonferenz zugeschaltet. Wirtschaftsplan 2021 mit
leichtem Plus; Neukundenakquise schwierig durch Corona.
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Kontrollen
am Karfreitag (1 Person vom Ordnungsamt des Landkreises, 1 Person der Gemeinde
Spiekeroog, 2 Personen der Polizei): 2 mal wurde eine Wohnungsüberlassung
festgestellt, einmal war die Wohnsituation ungeklärt; ca. 200 Wohnungen wurden
überprüft
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Rückmeldung
des Fachanwaltes zur „Milieuschutzsatzung“: Änderungen sind sinnvollerweise nur
über eine Änderung des B-Plans bzw. die Erstellung eines neuen B-Plans zu
erzielen (Fristenhinweis 7 Jahre bestehender B-Plan)
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22.03. BM-Konferenz
Aufstellung
fristgerechter Jahresabschlüsse; Defizite in der Prüfleistung des RPA;
frühzeitige
Zusammenarbeit der Gemeinden mit dem LK WTM bei der Bauleitplanung soll
angestrebt werden – Serviceangebot des LK
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22.03. Treffen OOW
Zukunftsfähigkeit
der Trinkwasserversorgung auf der Insel Spiekeroog;
Ertüchtigung der Verfahrenstechnik; Abgabeentwicklung; Kapazität der Linse,
Wohnraum für Mitarbeiter
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Deutsche
Post; Installation einer Packstation (60 (T) x 500 (B) x 210 (H) cm), z.Z.
Standortsuche
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Beteiligung
des HZV an der neuen Gesellschaft „Unser Neuharlingersiel GmbH“, der TOP wird
zunächst zurückgestellt, bis es zu einer Abstimmung in der Verbandsversammlung
gekommen ist
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06.04.21:
LAG-Sitzung Wattenmeer-Achter; zugewiesene Mittel komplett gebunden; Übergang
bis zum 31.12.2022, im Juni/Juli Entscheidung, ob noch weiteres Geld fließt,
dann hat Spiekeroog eine gute Chance, weiter bedacht zu werden (es wurden
sowieso sehr gute und geförderte Projekte vorgelegt) neue Förderperiode ab
01.01.2023 für 5 Jahre
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erfolgreiches
Forschungsprojekt PlasticObs+ des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche
Intelligenz GmbH – Lokalisierung unentdeckten Mülls per Drohne und Räumung
durch die Lietz-Schüler
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4N-Forschungsverbund
Transformation und Strukturwandel im ländlichen Raum Nordwestdeutschlands,
durchgeführt von der Universität Vechta (Lead) und den Hochschulen
Jadehochschule (mit 2 Standorten in Oldenburg und Wilhelmshaven) und Emden/Leer
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Vergabegespräch
Rettungssteg am 08.04.21, deutliche Preisreduzierung von ca. 27.000,- € netto
gegenüber dem eingegangenen Bestangebot; Anfrage beim Landrat gestellt, ob noch
ein Zuschuss seitens des LK möglich wäre. Baubeginn sollte im Juli 2021 sein