Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt die Nachkalkulationen für die Winter 2011/2012 und 2012/2013.

BM Fiegenheim erläutert der Öffentlichkeit, dass mit der Einführung des Winterdienstes im Jahr 2011 eine Kalkulation ohne jeglichen Erfahrungswerte vorgenommen werden musste. Der Gesetzgeber sieht vor, dass regelmäßig nachkalkuliert werden muss, um zu gewährleisten, dass ausschließlich die aufgewendeten Kosten umgelegt werden. Die nun durchgeführte Nachkalkulation ergab, dass die Gemeinde zu viel eingenommen hat. Da eine Rückzahlung nicht geht, schlägt die Verwaltung vor, den Überschuss verteilt auf die nächsten 2 Winterperioden aufzubrauchen und die jährliche Gebühr auf € 1,00/pro Kehrmeter abzusenken. Eine im Anschluss durchzuführende Kalkulation wird eine Anpassung zur Folge haben.

Anzumerken sei noch, dass der Winterdienst im Vergleich zu anderen Kommunen sehr günstig ausfalle, da die Feuerwehr für ihren Anteil der Schneeräumung keinerlei Kostenerstattung erwarte.

BM Fiegenheim spricht hier noch einmal seinen Dank an die Feuerwehr aus, dass sie die Gemeinde unterstützt.

RV Bücking ergänzt abschließend die im VA vorbesprochene Änderung in der vorliegenden Gebührenkalkulation:

So muss im Text auf Seite 2 unter Punkt 1b) ergänzt werden, dass sich die Leasingkosten lediglich auf einen Zeitraum von 5 Monaten beziehen.

Ferner sollte auf Seite 3 unter Punkt 3 „Vorkalkulation für 2013/2014“ die Position Überdeckung 2013/2014 um den Text: „ohne Berücksichtigung neuer Gebühreneinahmen“

ergänzt werden.