Sitzung: 22.01.2015 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 01/007/2015
Beschlussvorschlag:
-
Aufhebungssatzung zur Satzung
Tarif für den Hafen Spiekeroog
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 22.01.2015 folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
I. Der Tarif für den Hafen Spiekeroog vom 08.12.2010 (Bundesanzeiger Nr. 194, S. 4289 vom 22.12.2010), zuletzt geändert am 23.05.2013 (Bundesanzeiger vom 26.06.2013, www.bundesanzeiger.de) wird aufgehoben.
II. Die Aufhebungssatzung tritt zum 28.02.2015 in Kraft.
Spiekeroog, den 23.01.2015
Piszczan (L. S.)
Bürgermeister
Der Rat beschließt die o.g. Aufhebungssatzung.
RV Bücking fasst kurz die wichtigsten Punkte zusammen. Es soll ein Lageplan als fester Bestandteil zum Tarif hinzugefügt werden. Außerdem muss das Aufhebungsdatum auf den 28.02.2015 geändert werden da der neue Tarif am 01.03.2015 in Kraft treten soll. RM Germis weist darauf hin, dass auch der Betonsteg zum Hafengebiet gehört. Dieses wurde bereits berücksichtigt.