1 Sitzung 27.09.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 8 Ö: Anbau eines Balkones

Vorlage:   01/074/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird erteilt.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Die Baugenehmigung wurde am 02.01.2019 erteilt.

2 Sitzung 08.11.2018 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 18 Ö: Beratung und ggf. Beschluss über die Einführung einer Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Dienstanweisung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Spiekeroog und über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehr mit Verwaltung und Gemeinderat

Vorlage:   01/096/2018

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt die anliegende „Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Dienstanweisung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Spiekeroog und über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehr mit Verwaltung und Gemeinderat“. Die Anlage 3 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2018 an: Radau, Bereich Radau
Erledigt: 18.02.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Einstimmig beschlossen

3 Sitzung 29.11.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 12 Ö: Nutzungsänderung einer Ferienwohnung in eine Dauerwohnung

Vorlage:   01/115/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird erteilt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Baugenehmigung wurde am 17.01.2019 erteilt.

4 Sitzung 29.11.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 9 Ö: Erweiterung des Balkons eines Wohnhauses

Vorlage:   01/112/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs.1 BauGB in Verbindung mit §172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Die Baugenehmigung wurde am 14.01.2019 erteilt.

5 Sitzung 29.11.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 8 Ö: Nachtrag zum Bauantrag: "Errichtung von zwei Gauben und einem Balkon auf einem vorhandenen Mehrfamilienhaus"

Vorlage:   01/111/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Die Baugenehmigung wurde am 08.01.2019 erteilt.

6 Sitzung 05.07.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 7 Ö: Umbau und energetische Sanierung des Verwaltungstraktes einer Schule

Vorlage:   01/044/2018

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Spiekeroog das Einvernehmen nach § 36 i. V. mit § 35  Abs. 2 BauGB und § 172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB zu erteilen.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Am 10.10.2018 wurde die Baugenehmigung erteilt.
Auflagen u. a.: Die Wohnungen dürfen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb genutzt werden.

7 Sitzung 23.08.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 8 Ö: Umnutzung und Umbau eines Ferienappartements in einen Dauerwohnbereich (Eigentümerwohnung) und Anbau einer Veranda

Vorlage:   01/062/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs.1 BauGB in Verbindung mit §172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird unter der Bedingung erteilt, dass die Dauerwohnung eindeutig nach Lage und Größe bestimmt und gekennzeichnet und Bestandteil der Baugenehmigung wird.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Die Baugenehmigung wurde am 06.11.2018 erteilt.
Bedingung: Zusammenlegung zweier Flurstücke zu einer wirtschaftlichen Einheit.

8 Sitzung 23.08.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 9 Ö: Neubau von drei Ferienwohnungen und einer Dauerwohnung

Vorlage:   01/063/2018

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Die Baugenehmigung wurde am 11.10.2018 erteilt.

9 Sitzung 23.08.2018 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 10 Ö: Umbau eines bestehenden Wohnhauses in ein Zweifamilienhaus (2 Dauerwohnungen) und Umbau eines bestehenden Nebengebäudes in ein Wohngebäude (Private Feriennutzung)

Vorlage:   01/064/2018

Beschlusstext:

Der Bauausschuss empfiehlt, dem Rat zu beschließen:

Das Einvernehmen nach § 30 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 172 Abs. 1 Satz 1, Nr. 2, Nr. 1 BauGB wird unter der Auflage erteilt, dass die vorgesehenen beiden  Dauerwohnungen eindeutig nach Lage und Größe bestimmt und gekennzeichnet und Bestandteil der Baugenehmigung werden.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2019 an: Bau- und Grundstücksordnung

Aufgabe: Am 26.10.2018 wurde die Baugenehmigung erteilt.

10 Sitzung 16.12.2021 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 19 Ö: Ganztagsschule - Inselschule Spiekeroog

Vorlage:   01/170/2021

Beschlusstext:

Im Schulausschuss geänderter Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt die Einführung der Ganztagsschule für alle Grund- und Oberschulklassen zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Schritte einzuleiten und Sachverhalte abzuklären, so dass der Rat den Bürgermeister zum nächstmöglichen Zeitpunkt, durch gesonderten Beschluss, zur Unterzeichnung des Antrages auf Ganztagsbetreuung beim Ministerium f. Kultus bevollmächtigen kann.

 

Umsetzung:

Termin: 09.03.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 08.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: BItte Konzept

11 Sitzung 12.01.2022 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

TOP 8 Ö: Beratung und Beschluss über eine Stellungnahme zum Zweiten Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesraumordnungsprogramm (LROP)

Vorlage:   01/190/2021

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beauftragt die Verwaltung eine negative Stellungnahme zur Änderung der baulichen Zulassung von Windkraftanlagen auf See vor der Insel sowie die Bauzeiten für See-Kabeltrassen abzugeben.

Den anderen Inseln soll die negative Stellungnahme hierzu mitgeteilt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 27.01.2022 an: Koffinke, Bereich Koffinke
Erledigt: 15.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Versenden Stellungnahme

12 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 11 Ö: Errichtung eines temporären Wohncontainerdorfes für die Baustelle Thalasso Gesundheitszentrum

Vorlage:   01/033/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

(In der VA Sitzung am 29.3.2022 wurde das Wort „genehmigen“ durch das Wort „erlauben“ ersetzt.)

Die Verwaltung empfiehlt dem Rat, das Aufstellen mehrerer Wohncontainer an dem geplanten Standort neben dem Gebäude der Feuerwehr bis zum 15.10.2022 zu erlauben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.04.2022 an: Radau, Verwaltung
Erledigt: 18.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte die Erlaubnis an die NSB übermitteln

13 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 12 Ö: Befristete Aufstellung eines 20-Zoll-Seecontainers inklusive eines Aufliegers am Nordstrand

Vorlage:   01/024/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen nach § 35 Abs. 2 BauGB wird erteilt.

 

Zusatz aus der Bauausschuss Sitzung vom 17.03.2022:

Es wird ausdrücklich betont, dass sich das Einvernehmen auf die befristete Aufstellung eines 20-Zoll-Seecontainers inklusive eines Aufliegers am Nordstrand bezieht, und nicht auf das Gesamtprojekt mit Festinstallationen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.04.2022 an: Koffinke, Verwaltung
Erledigt: 03.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte den Beschluss an LK mitteilen

14 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 14 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik (GW-L1) für die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog

Vorlage:   01/030/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 119.000,00 € für die Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik (GW-L1).

 

Die Finanzierung ist wie folgt gesichert:

 

-       Mindestens 30.000,00 € als Einnahme für den Verkauf des alten TLF.

 

-       Mindestens 40.000,00 € aufgrund einer Änderung der Richtlinie über die Verteilung und Verwendungen von Zuweisungen zur Förderung des kommunalen Brandschutzes.

 

-       Freigabe von investiven Mittel aus dem Bereich Bauhof aufgrund von Projektänderungen.

 

-       Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

 

 

Bei zukünftigen Beschaffungen wird vor Veranschlagung von Haushaltsmittel geprüft, ob und inwieweit Fahrzeuge benötigt werden, die geländegängig und somit strandtauglich sind.

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2022 an: Koffinke, Verwaltung
Erledigt: 25.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte Vergabe auslösen

15 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 15 Ö: Raumbedarfsplanung für die Grund- und Oberschule Spiekeroog und Sicherstellung der Mittagsverpflegung

Vorlage:   01/036/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Inhalte der „Sitzungsvorlage Raumplanung Spiekeroog“ werden durch Ratsbeschluss bestätigt. Die genannte Sitzungsvorlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 01.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte Vorlage zu den Kosten für den HuFA am 08.06.2022 erstellen.
Aufgabe an Björn

Bitte LK und Inselschule informieren
Aufgabe an Patrick

16 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 16 Ö: Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe

Vorlage:   01/035/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beauftragt den Bürgermeister, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis Wittmund zu unterzeichnen, die vorsieht, dass das Defizit der Personalkosten zzgl. eines Verwaltungsgemeinkostenzuschlages i. H. v. 5 % künftig durch den Landkreis Wittmund getragen wird und sich der Landkreis Wittmund in der bisherigen Form an den Investitionskosten beteiligt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.04.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 11.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte den LK informieren

Realisierung: Herr Börgmann von LK Wittmund wurde informiert.

17 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 17 Ö: Ergänzung der Baumschutzsatzung und Aktualisierung und Modernisierung des Baumkatasters

Vorlage:   01/021/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

-       Die Ergänzung der Baumschutzsatzung um die Punkte der Konkretisierung, in

                welchem Zeitrahmen und an welchen Flächen Ersatzpflanzungen vorgenommen             werden dürfen / sollen – mit verbindlicher Überprüfung der zeitnahen Umsetzung         oder der Dokumentation der Ausgleichszahlung. Dazu sollte es eine Aufstellung             geben von Flächen (z.B. die vielen Grünstreifen im Dorf) und Baumarten für                 Ersatzpflanzungen, sowie eine verbindliche Aufstellung der zu erfolgenden        Verwendungszwecke der Ausgleichszahlungen.

-       Eine Aktualisierung und Modernisierung / Digitalisierung des Katasters.

                Wichtig wäre, dass eine Begutachtung / Prüfung des gesamten Katasters             stattfindet, also auch der privaten ortsbildprägenden Bäume welche im Kataster aufgeführt sind, und nicht nur die der gemeindeeigenen ortsbildprägenden          Bäume.

                Die fortlaufende regelmäßige Aktualisierung, möglicherweise aber auch die

                Begutachtung / Prüfung des gesamten Katasters, sollte, soweit möglich, durch eine ortsansässige Fachperson und das Ordnungsamt kooperativ durchgeführt               werden.

Zusatz zum Beschlussvorschlag aus dem VA vom 29.03.2022:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln und dies vor Umsetzung dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Aufgabe 2:
Bitte Umsetzung der Baumschutzsatzung für jede Baumaßnahme realisieren.

18 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 18 Ö: Klimaschutzkonzept / Emissionsfreie Insel

Vorlage:   01/034/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Nordseebad Spiekeroog GmbH und der Hermann Lietz-Schule Spiekeroog gGmbH ein kompaktes Klimaschutzkonzept, als erste Stufe zu Erreichung der in dieser Beschlussvorlage definierten Ziele, zu erarbeiten. Die Mitglieder des Umweltausschusses sind in die Erarbeitung einzubeziehen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Bitte mit der Entwicklung eines Konzeptes beginnen.

Bitte zum Termin Zwischenstand melden

19 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 19 Ö: Beitritt zur Organisation „Mayors for Peace“ – Bürgermeister für den Frieden

Vorlage:   01/026/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Spiekeroog tritt der Organisation „Mayors for Peace“ unmittelbar bei und erwirbt die Flagge, um sie zu gegebenen Zeiten auf dem Dorfplatz hissen zu können.

Das Hissen der Flagge erfolgt über den Aufruf durch die Organisation und im Einvernehmen mit der Ratsvorsitzenden, bzw. ihrer Stellvertretung.

 

Umsetzung:

Termin: 29.04.2022 an: Radau, Verwaltung
Erledigt: 11.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte umsetzen

Realisierung: Bestätigung der Mitgliedschaft erhalten.
Flagge wird in KW 16; spätestens KW17 geliefert.

20 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 20 Ö: Einführung einer ökologischen und sozialverträglichen Beschaffung für Verbrauchsmaterial im Spiekerooger Rathaus und in gemeindeeigenen öffentlichen Einrichtungen

Vorlage:   01/022/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Das Ratsmitglied Goedecke beantragt hiermit, dass eine Umstellung der Beschaffung auf nachhaltige Produkte für den Rathausbedarf und den der gemeindeeigenen öffentlichen Einrichtungen eingeleitet und umgesetzt wird.

Begonnen werden kann mit der Anschaffung und Nutzung von Recyclingpapier mit blauem Engel (für Druck-Papier, Briefumschläge und Toilettenpapier).

Auch die Umstellung z.B. auf fairen ökologischen Kaffee und Tee, sowie ökologische

Reinigungsmittel sollte mittelfristig erfolgen.

 

(Zusatz aus der VA Sitzung vom 29.03.2022:

„Begonnen werden kann mit der ausschließlichen Anschaffung und Nutzung…“
Das Wort „ausschließlichen“ wird aus dem Beschlussvorschlag entfernt.)

 

Umsetzung:

Termin: 29.04.2022 an: Radau, Verwaltung
Erledigt: 19.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte umsetzen

21 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 13 Ö: Beratung und Beschluss über einen Landtauschvertrag mit Wertausgleich

Vorlage:   01/048/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog berechtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines Landtauschvertrags mit Wertausgleich mit dem Landkreis Wittmund.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Der Rat berechtigt den BM zum Abschluss eines Landtauschvertrags mit Wertausgleich mit dem LK Wittmund.

22 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 14 Ö: Nutzungsänderung einer Dauerwohneinheit zu einer Ferienwohnung

Vorlage:   01/025/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen nach § 14 Abs. 2 BauGB zur Ausnahme von der Veränderungssperre wird nicht erteilt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2022 an: Radau, Verwaltung
Erledigt: 23.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Einvernehmen wird nicht erteilt.
Die Verwaltung übermittelt die Nachricht an den LK

23 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 15 Ö: Bestandsaufnahme Gebäude und Nutzungsarten

Vorlage:   01/040/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beauftragt die Verwaltung, einen Erhebungsprozess für den Immobilienbestand auf Spiekeroog zu erarbeiten und diesen umzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Ein Erhebungsprozess für den Immobilienbestand wird durch die Verwaltung durchgeführt und zeitnah umgesetzt.
Am 14,06, wird ein Zwischenstand gemeldet.

24 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 19 Ö: Beratung und Beschluss über eine Ausnahme nach § 11 SpiLärmSchVO

Vorlage:   01/045/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt zum Antrag auf Bauzeitenverlängerung für die Baumaßnahme Noorderpad 5 folgende Erklärung:

 

Es liegen keine besonderen Bedenken gegen die Bauzeitenverlängerung vor.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 04.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Ausnahme für Noorderpad 5 ist bis zum 11.06.2022 genehmigt.
Kontrolle und Ende wird durch die Verwaltung gecheckt.

Realisierung: vom Ordnungsamt erledigt, Bauherr informiert

25 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 20 Ö: Anfragen und Anregungen

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 04.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: RM Goedecke regt an, dass die Gemeinde über die Fa. Nehlsen auch Wertstofftonnen anbietet.
BM will dies mit dem LK klären.
Meldung Zwischenstand am 14.06.

Realisierung: lt. LK Wittmund (Herr Dannemann) sind keien Wertstofftonnen auf den Inseln geplant.