1 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 15 Ö: Raumbedarfsplanung für die Grund- und Oberschule Spiekeroog und Sicherstellung der Mittagsverpflegung

Vorlage:  01/036/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Inhalte der „Sitzungsvorlage Raumplanung Spiekeroog“ werden durch Ratsbeschluss bestätigt. Die genannte Sitzungsvorlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Umsetzung:

Termin: 11.05.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 01.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte Vorlage zu den Kosten für den HuFA am 08.06.2022 erstellen.
Aufgabe an Björn

Bitte LK und Inselschule informieren
Aufgabe an Patrick

2 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 17 Ö: Ergänzung der Baumschutzsatzung und Aktualisierung und Modernisierung des Baumkatasters

Vorlage:  01/021/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

-       Die Ergänzung der Baumschutzsatzung um die Punkte der Konkretisierung, in

                welchem Zeitrahmen und an welchen Flächen Ersatzpflanzungen vorgenommen             werden dürfen / sollen – mit verbindlicher Überprüfung der zeitnahen Umsetzung         oder der Dokumentation der Ausgleichszahlung. Dazu sollte es eine Aufstellung             geben von Flächen (z.B. die vielen Grünstreifen im Dorf) und Baumarten für                 Ersatzpflanzungen, sowie eine verbindliche Aufstellung der zu erfolgenden        Verwendungszwecke der Ausgleichszahlungen.

-       Eine Aktualisierung und Modernisierung / Digitalisierung des Katasters.

                Wichtig wäre, dass eine Begutachtung / Prüfung des gesamten Katasters             stattfindet, also auch der privaten ortsbildprägenden Bäume welche im Kataster aufgeführt sind, und nicht nur die der gemeindeeigenen ortsbildprägenden          Bäume.

                Die fortlaufende regelmäßige Aktualisierung, möglicherweise aber auch die

                Begutachtung / Prüfung des gesamten Katasters, sollte, soweit möglich, durch eine ortsansässige Fachperson und das Ordnungsamt kooperativ durchgeführt               werden.

Zusatz zum Beschlussvorschlag aus dem VA vom 29.03.2022:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln und dies vor Umsetzung dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Aufgabe 2:
Bitte Umsetzung der Baumschutzsatzung für jede Baumaßnahme realisieren.

3 Sitzung 07.04.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 18 Ö: Klimaschutzkonzept / Emissionsfreie Insel

Vorlage:  01/034/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Nordseebad Spiekeroog GmbH und der Hermann Lietz-Schule Spiekeroog gGmbH ein kompaktes Klimaschutzkonzept, als erste Stufe zu Erreichung der in dieser Beschlussvorlage definierten Ziele, zu erarbeiten. Die Mitglieder des Umweltausschusses sind in die Erarbeitung einzubeziehen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Bitte mit der Entwicklung eines Konzeptes beginnen.

Bitte zum Termin Zwischenstand melden

4 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 13 Ö: Beratung und Beschluss über einen Landtauschvertrag mit Wertausgleich

Vorlage:  01/048/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog berechtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines Landtauschvertrags mit Wertausgleich mit dem Landkreis Wittmund.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Der Rat berechtigt den BM zum Abschluss eines Landtauschvertrags mit Wertausgleich mit dem LK Wittmund.

5 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 14 Ö: Nutzungsänderung einer Dauerwohneinheit zu einer Ferienwohnung

Vorlage:  01/025/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen nach § 14 Abs. 2 BauGB zur Ausnahme von der Veränderungssperre wird nicht erteilt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2022 an: Radau, Verwaltung
Erledigt: 23.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Einvernehmen wird nicht erteilt.
Die Verwaltung übermittelt die Nachricht an den LK

6 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 15 Ö: Bestandsaufnahme Gebäude und Nutzungsarten

Vorlage:  01/040/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beauftragt die Verwaltung, einen Erhebungsprozess für den Immobilienbestand auf Spiekeroog zu erarbeiten und diesen umzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister

Aufgabe: Ein Erhebungsprozess für den Immobilienbestand wird durch die Verwaltung durchgeführt und zeitnah umgesetzt.
Am 14,06, wird ein Zwischenstand gemeldet.

7 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 19 Ö: Beratung und Beschluss über eine Ausnahme nach § 11 SpiLärmSchVO

Vorlage:  01/045/2022

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt zum Antrag auf Bauzeitenverlängerung für die Baumaßnahme Noorderpad 5 folgende Erklärung:

 

Es liegen keine besonderen Bedenken gegen die Bauzeitenverlängerung vor.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 04.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Ausnahme für Noorderpad 5 ist bis zum 11.06.2022 genehmigt.
Kontrolle und Ende wird durch die Verwaltung gecheckt.

Realisierung: vom Ordnungsamt erledigt, Bauherr informiert

8 Sitzung 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog

TOP 20 Ö: Anfragen und Anregungen

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2022 an: Kösters, Bereich Bürgermeister
Erledigt: 04.06.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: RM Goedecke regt an, dass die Gemeinde über die Fa. Nehlsen auch Wertstofftonnen anbietet.
BM will dies mit dem LK klären.
Meldung Zwischenstand am 14.06.

Realisierung: lt. LK Wittmund (Herr Dannemann) sind keien Wertstofftonnen auf den Inseln geplant.