Sitzung: 14.11.2019 Rat der Gemeinde Spiekeroog
BM Piszczan berichtet über folgende Themen:
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21.10.19 GWA/QM Arbeitssitzung in Hannover
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22.10.19 Deichschau; Problem am Deichschart
Pferdebahn
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23.10.19 Verabschiedung BM Georg Lübben, Borkum
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24.10.19 Abstimmungsgespräch mit der
Jade-Hochschule und Hochschule EMD/LER zum
Nachfolgethema Zukunftsstadt in Emden
(auf der Rückfahrt von Borkum)
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25.10.19 außerordentliche BM-Konferenz
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28.10.19 Gesellschafterversammlung
Friesenenergie – keine Gewinnausschüttung
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29.10.19 Ingenieurbüro Bröggelhoff hier auf
Insel i.S. Rettungssteg
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04.11.19 Kommunaldialog EWE-Netz
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06.11.19 Zentrale BM-Konferenz des NSGB in Bad
Fallingbostel mit Anwesenheit des MI
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07.11.19 Gesamtkonferenz der Inselschule
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11./12.11.19
Insularer Erfahrungsaustausch hier auf
Spiekeroog
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05.11.19 vom VA in den nächsten Bauausschuss
verwiesen wurden die
Beschlussvorlagen zu den B-Plänen Achter d‘ Diek und Achter d‘ Utkiek
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Mitte
Okt. Übernahme der Kinder- und
Jugendbetreuung durch eine MA`in auf
Minijob-Basis
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07.11.19 Anschreiben des MI zur Finanzierung
des Rettungsstegs im Hafen
Spiekeroog: keine direkte Förderung, aber bedeutend nachhaltiger ist der zukünftige Wegfall
der Finanzausgleichsumlage
und somit eine deutliche Verbesserung
der verfügbaren Haushaltsmittel in den Folgejahren.
Nicht nur einmalige Zahlung, sondern dauerhaft ein Betrag in mittlerer
fünfstelliger Höhe für Aufgaben der Selbstverwaltung, der nicht mehr
abgeführt werden muss. In
ca. 12 – 15 Sitzungen wurde dieses Thema immer wieder vorgelegt.
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Okt.
19 Gesetzentwurf
für ein Wohngeldstärkungsgesetz mit einer besonderen Lösung für alle
deutschen Inseln ohne Festlandsanschluss; Festlegung einer
eigenen Mietstufen, abgekoppelt von den deutlich
niedrigeren Landkreisen; Ergebnis
von vielen Sitzungen und Schreiben an verschiedene
Institutionen und Entscheidungsträger; für Spiekeroog:
Nach Inkrafttreten des Gesetzes Rücksprache mit
den Wohngeldstellen des Landkreises Wittmund.