Sitzung: 28.05.2020 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 01/011/2020
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt das
Angebot von Frau Frauke Strothmann an, die sich bereit erklärt hat, zeitnah
einen Garten- und Pflanzenplan zu erstellen. Dieser Plan wird Grundlage für die
sich daraus ergebende Pflegearbeit des Dorfplatzes.
Im Oktober 2020 soll der Rat über die weitere Vorgehensweise der
Dorfplatzpflege entscheiden.
RV Redelfs erläutert den Sachstand aus der Umwelt Ausschuss Sitzung vom
11.05.2020:
Der Dorfplatz sollte in seiner Gestaltungsart erhalten bleiben und Frau
Strothmann wollte ein Gartenpflegekonzept erstellen, damit jede Person die
Pflege durchführen kann; auch im Falle des Ausscheidens von Frau Strothmann.
Im VA vom 23.04.2020 wurde entschieden, dass dazu ein Beschlussvorschlag zur
jetzigen Ratssitzung erstellt wird. BM Piszczan legt zu Beginn der Sitzung
einen Beschlussvorschlag vor.
RV Redelfs erläutert die Punkte:
Der Pflegeplan wird von Frau Strothmann erstellt. Der Dorfplatz wird durch
externe Firmen per Einzelausschreibung in diesem Jahr entsprechend gepflegt.
Der neue Bauhofmitarbeiter sollte in Vollzeit für die Gemeinde zur Verfügung
stehen. Im Oktober dieses Jahres würde sich klären, ob der Landkreis den Bauhof
Mitarbeiter weiterhin mit 17,5 Std. pro Woche für die Schule verpflichtet oder
ob er der Gemeinde vollständig zur Verfügung steht. In dem Fall würden die
Arbeiten durch den Bauhof Mitarbeiter erledigt. Andernfalls würde im Oktober
eine Ausschreibung der zu erledigenden Pflegearbeiten für 2021
durchgeführt.
Kämmerer Koffinke soll der alleinige Ansprechpartner für die
Koordination der Arbeiten sein. Im Zweifel sollte der Rat angehört werden.
RM Schreiber entgegnet, dass das soeben gesagte die Pflegearbeiten
beträfe und dies zu regeln sei. Das tägliche Geschehen müsse direkt laufen,
ohne Herrn Koffinke; Frau Strothmann und er könnten nicht miteinander agieren.
Das würde so nicht funktionieren. Frau Strothmann müsse freie Hand gegeben
werden.
Kämmerer Koffinke erklärt, dass es um Aufträge geht, die klar geregelt
sein müssten.
RV Redelfs meint, es sei wichtig, das die Pflegearbeiten koordiniert laufen und
es sei auch Aufgabe der Verwaltung, diese Themen zu koordinieren.
BM Piszczan ergänzt, dass sich schnell Arbeitsstunden bei den Firmen
anhäufen, wenn kurzfristig Aufgaben verteilt werden.
RM Klasing meint, dass es schwierig sei, sich zu konkret an einen Plan
zu halten. Wenn man sich zu sehr an ein Konzept hält, kann es ebenfalls
problematisch werden. Würden Pflanzen mehrfach eingehen, könne man nicht
dauerhaft laut Plan agieren.
RV Redelfs meint, dass das Pflegekonzept natürlich bei Bedarf auch
angepasst werden müsse; eine gewisse Flexibilität müsse gegeben sein; auch wenn
es verbindlich wäre. Sollte die Kommunikation nicht funktionieren, würde der
Rat zur Schlichtung angefragt.
Bis Oktober solle der Plan von Frau Strothmann vorliegen.
RM Klasing begrüßt den Vorschlag von RV Redelfs: Es wäre sinnvoll, den Plan
abzuwarten.
RM Schreiber stimmt zu. Die Zusammenarbeit müsse zusammenwachsen und es müsse
eine gewisse Freiheit erhalten bleiben.
RV Redelfs betont nochmals, dass es verbindliche Absprachen geben müsse,
sobald es um Firmen oder Themen geht, die Geld kosten würden.