Sitzung: 03.09.2020 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: 01/043/2020
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde beschließt den
Feuerwehrbedarfsplan in der vorliegenden Fassung – Ergebnisbericht 2.1 vom
28.07.2020. Die Investitionen von 60.000 € für ein MTW im Jahr 2021, 190.000 €
für den GW – L 1 in 2022 und das MZB in Höhe von 80.000 € im Jahr 2023 werden
in die Investitionsplanung der Jahre 2021 bis 2023 aufgenommen. Die
tatsächliche Beschaffung wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Normen und Richtlinien bestellt und ausgeführt.
Für die Investition für den MTW in Höhe von
60.000 € beschließt der Rat eine Verpflichtungsermächtigung.
Die Ausgaben für die Ertüchtigung des
Feuerwehrgerätehauses von 100.000 € und für die Beschaffung von Führerscheinen
in Höhe von 40.000 € ist in den jährlichen Aufwendungen für die Feuerwehr in
den Jahren 2021 bis 2023 berücksichtigt.
Die Investitionen für die 3
Löschwasserbrunnen im Außenbereich sind noch nicht in der Investitionsplanung
verankert, hier wird zunächst das Ergebnis der entsprechenden Fachplanung
abgewartet und dem Rat zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt.
RV Redelfs erklärt, der Bedarfsplan wurde in eigener Sitzung vorgestellt
und dort aber nicht beschlossen. Inzwischen wurde der Plan ausgiebig diskutiert
und zusätzlich im HuFA präsentiert.
RM Warenski erläutert als Gemeindebrandmeister ergänzend den Werdegang
des Feuerwehrbedarfsplans.
BM Piszczan ergänzt, dass man einen Feuerwehrbedarfsplan braucht, um zu sehen, was die Freiwillige Feuerwehr zurzeit hat und was sie in Zukunft benötigt, um die Sicherheit auf der Insel zu erhalten. Außerdem müsse eine Planungssicherheit auf die nächsten Jahre rechtsicher erhalten bleiben. Der Zustand der FFW sei sehr gut, muss aber weiter entwickelt und ausgebaut werden. Unter anderem wurde die Wasserrettung inkludiert, um auch diesen Bereich sicher bereitzustellen.