Sitzung: 27.05.2021 Rat der Gemeinde Spiekeroog
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Der
Inzidenzwert im Landkreis liegt derzeit bei 17,6, 10 Pax aus 3 Haushalten sind
erlaubt
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Die
neue, grundlegend überarbeitete Corona-VO wird zum 31.05.2021 geplant;
Stufenplan des Landes NDS als Grundlage, diverse Lockerungen durch MW im
heutigen Tourismusdialog NSGB angekündigt
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Die
Videokonferenz mit dem Kultusminister wurde kurzfristig abgesagt, weil man im
MK festgestellt hat, dass das MI auch mit teilnehmen sollte.
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Es
gibt Probleme mit dem Abriss Noorderpad 5; starke Vibrationen, vermutlich durch
den Maschineneinsatz auf dem Kellerboden
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Corona-Testungen
auf der Insel werden ausgeweitet; neben dem DRK-Angebot wird durch private Initiative deutliche
Kapazitätssteigerung erfahren. Es gibt Schwierigkeiten in der Infrastruktur des
DRK, was zu Unzufriedenheit der Mitarbeiter*innen führt. Am 31.05.2021 steigt
das DRK aus den Testungen aus.
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OVG-Urteil
mit Aufhebung der Landeskinderregelung hat die Gemeinde natürlich in einen
gewissen Zugzwang gebracht, dies wurde allerdings durch die zuvor genannte Initiative
abgefedert
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Sterneninsel:
Vorantrag ist rausgeschickt, durch Personalwechsel IDA und einer Vielzahl von
Anträgen weltweit gibt es dort einen Bearbeitungs-Stau; Fristen zur Einreichung
wurden eingehalten, daher ist das Thema heute nicht auf der TO
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Sterneninsel:
Aufbau der Plattform zur Himmels-/Sternenbeobachtung erfolgt in der zweiten
Juni-Woche im Bereich Zuwegung Hundestrand
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Tourismuskonzept
MOIN wurde der Landesregierung vorgestellt; durch die Öffnung(en) ist das
Konzept dann letztendlich - wie auch alle anderen Modellregionen - überholt
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Ausnahmen
von der Lärmschutzverordnung im Bereich der Arbeiten am Deichschart und leider
auch am Zollgebäude; dort erhebliche Schimmelbildung durch nicht näher
erkennbaren Wassereintritt über das Dach (allerdings wohl erst nach der
Dachsanierung) oder die Wand zur Wetterseite; 4-köpfige Familie wurde
„evakuiert“
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29.04.2021;
Verbandsversammlung HZV; wirtschaftlich gut aufgestellt; durch BM Jürgen Peters
wurde das Konstrukt der neuen Gesellschaft „Unser Neuharlingersiel GmbH“
vorgestellt und die Teilnahme seitens des HZV dazu einstimmig beschlossen;
Zusammenfassung von RM Warenski wird zum entsprechenden TOP vorgetragen.
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diverse
Videokonferenzen mit MS/MU/ u.a.; letztendlich immer wieder der gleiche Tenor
,,den Versuch zu starten, den Folgen der Pandemie Herr zu werden.“
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10.05.2021
Anhörung im Landtag zur Änderung des Nationalparkgesetzes und der Stellung
Spiekeroogs zum Biosphärenreservat
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Runder
Tisch mit DLRG, Rettungsdienst und Feuerwehr zur Abstimmung für die neue Saison
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Teilnahme
an der Generalversammlung der WoBau-Genossenschaft
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Neue
Rettungswache: Grundstück am Noordertün 1 wurde vermessen
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Gesamtkonferenz
der Inselschule; gegenüber den Schulträgern bislang sehr sparsam
gewirtschaftet; Beschluss des Schulvorstandes zur Entwicklung eines offenen
Ganztagskonzeptes
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Vorstellungsgespräche
zur Besetzung der Kindergartenstellen laufen; bislang gute und
vielversprechende Ergebnisse; Bewerbungsfrist für die Leitung läuft am
28.05.2021 aus, zeitnahe Einladungen zu Gesprächen folgen
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Begehung
Arbeitssicherheit è
einige Nacharbeiten erforderlich
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Für
die Kandidatur des Bürgermeisters sind nach Ankündigung der Landeswahlleitung
vermutlich nur noch 40% der erforderlichen Unterstützungsunterschriften
erforderlich, da es aufgrund der Corona Verordnung schwierig ist, die Gespräche
mit den Bürger*innen zu führen. Das bedeutet für Spiekeroog, dass ein Kandidat
nur noch 10 Unterschriften anstelle von 24 benötigt. Diese Regelung gilt
wahrscheinlich auch für die Kandidatur als Ratsmitglied.