Sitzung: 07.10.2021 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Vorlage: 01/158/2021
RV Redelfs erläutert, dass es in nahezu allen Kommunen in Niedersachsen
einen Investitionsstau geben würde und dies wurde dargestellt. Spiekeroog ist
innerhalb der Prüfung nicht erwähnt. Alle Kommunen gaben an, dass der Grund für
den Investitionsstau unzureichende Finanzmittel und zu wenig Personal seien. Es
wird nicht aufgezeigt, ob Geld zur Verfügung gestellt wird.
BM Piszczan sagt, das diese Information für die Räte zur Kenntnis wäre.
Die Rückstände sind in Niedersachsen immens. Der Aufschwung, der bis 2019 zu
verzeichnen war, konnte nicht weitergeführt werden. Und es bleibt schwierig:
man könne keine großen Sprünge mehr machen.
RV Redelfs fragt, ob es wohl Steuererhöhungen geben wird?