Sitzung: 19.05.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Inselkonferenz
In der KW 19
fand die 2. Inselkonferenz auf Rügen statt. Krankheitsbeginnt konnte der BM
nicht teilnehmen. Der Amtsvorgänger Piszczan hat an der Konferenz teilgenommen.
Hotelrahmenplan
Der
Rahmenplan ist erarbeitet und wird im nächsten Bauausschuss vorgestellt. Auf
dieser Grundlage können dann die Gespräche mit dem Inhaber vom Hotel zur Linde
starten.
Stranddistel
Mit den
Inhabern der Stranddistel steht die Verwaltung im engen Austausch. Eine
Baugenehmigung mit anschließendem Baubeginn zum Start der neuen Bausaison im
November wäre wünschenswert.
Kickoff Bauleitplanung
Am 9. Mai
fand mit dem Gemeinderat und externen Fachleuten ein Kick-Off-Termin zum Start
der Bauleitplanung „B-Plan Dorf“ statt. Man hat sich mit dem OVG-Urteil
auseinandergesetzt und erste Vorstellungen beraten. In Folge werden wichtige
Grundlagenthemen bearbeitet, sowie die Prüfung weiterer städtebaulicher
Instrumente wie Erhaltungs- und Gestaltungssatzung.
Personelle Herausforderungen
Es sind
weiterhin drei Stellen in der Verwaltung unbesetzt. Das führt zu erheblichen
Auswirkungen in der Aufgabenerledigung aber natürlich auch in der
Arbeitsbelastung. Mein Dank gilt allen Mitarbeiter_innen für ihren Einsatz. Es
wird alles auf den Prüfstand gestellt und auch nach Lösungen gesucht, einzelne
Aufgabenbereiche auszulagern. Dazu steht man mit dem Landkreis und den
Nachbargemeinden in Kontakt.
Feuerwehrbedarfsplan
Das Ergebnis
des Löschwasserkonzeptes steht auf der heutigen Tagesordnung. Damit ist neben
den bereits erfolgten Ausschreibungen für die Feuerwehrfahrzeuge eine weitere,
wichtige Handlungsempfehlung aus dem Feuerwehrbedarfsplan umgesetzt. Unser
Bedarfsplan wird „gelebt“ und abgearbeitet.
Deichschau
Ende April
fand mit Vertretern des NLWKNs, des Landkreises, der NPV, der NSB und der
Gemeinde die Deichschau statt. Im Vergleich zu Nachbarinseln haben uns die
Sturmfluten nicht so sehr zugesetzt. Der Verschleißkörper am Zeltplatz wird
erst im nächsten Jahr ertüchtigt werden müssen. Die seit Jahren angekündigte
Deicherhöhung wird kommen, ist aber noch nicht terminiert. Als Gemeinde
versuchen wir durchzusetzen, dass der Deich nach außen erweitert wird, damit
nicht noch mehr Fläche innerhalb des Deiches verloren geht.
Breitbandausbau
Gemeinsam
mit der NSB und einem Netzanbieter haben wir ein Projekt-Team gebildet und
können nun erste Ergebnisse vermelden.
·
Fördermittel
in beachtlicher Höhe für den notwendigen Breitbandausbau
(Glasfaser) werden beantragt
·
Mit
dem Landkreis arbeitet man an einer Kooperationsvereinbarung, welche u.a.
beinhaltet, dass der Eigenanteil hälftig zwischen LK und Gemeinde aufgeteilt
wird. Darüber wird in der nächsten BM-Konferenz im Juni beraten.
·
Ein
Markterkundungsverfahren stellt dafür eine Grundlage für spätere Fördermittel.
Sobald erste Ergebnisse vorliegen, werden diese dem Rat vorgestellt.
Ganztagsschule
In KW 20 gab
es eine wichtige Sitzung mit Vertreterinnen und Vertretern des LK Wittmunds zur
Einrichtung unserer Ganztagsschule.
Im
Schulausschuss am 02.06.2022 wird umfassend informiert.