Sitzung: 13.04.2023 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
RM Goedecke merkt zum Beschluss von Top 21 an, dass der Beschluss im
Protokoll mehrheitlich für a) und b) beschlossen wurde. Tatsächlich wurde für
beide Punkte gegenteilig abgestimmt, was jetzt missverständlich im Protokoll
ausgedrückt ist.
BM Kösters stimmt dem Missverständnis zu, erklärt aber, dass das System
keine individuelle Kommentierung eines Beschlusses zulässt.
In Zukunft sollen in einem Beschlussvorschlag keine gegenteiligen
Beschlüsse vorgegeben werden, um dieses Problem zu vermeiden.
Mit dieser Anmerkung wird das Protokoll mehrheitlich genehmigt.