Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 

 


RM Goedecke merkt zum Beschluss von Top 21 an, dass der Beschluss im Protokoll mehrheitlich für a) und b) beschlossen wurde. Tatsächlich wurde für beide Punkte gegenteilig abgestimmt, was jetzt missverständlich im Protokoll ausgedrückt ist.

BM Kösters stimmt dem Missverständnis zu, erklärt aber, dass das System keine individuelle Kommentierung eines Beschlusses zulässt.

In Zukunft sollen in einem Beschlussvorschlag keine gegenteiligen Beschlüsse vorgegeben werden, um dieses Problem zu vermeiden.

Mit dieser Anmerkung wird das Protokoll mehrheitlich genehmigt.