Sitzung: 13.04.2023 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Besuch
und Austausch mit Siemtje Möller MdB und Karin Emken MdL am 12.04.2023
Es wurden
die Hermann Lietz-Schule, das neue TGZ und das Rathaus besucht.
AG Inseln
/ Wohnraum am 12.04.2023
Das
Ministerium für Wirtschaft zieht in Erwägung, die Förderkulisse für sozialen
Wohnraumbau auf den Ostfriesischen Inseln zum 01.01.2024 anzupassen. Weiterhin
wurden unter Führung von Olaf Lies alle relevanten Ministerien angeschrieben,
um an einer gemeinsamen und tragfähigen Lösung für die Schaffung von neuem
Bauland zu arbeiten. Hier soll das Thema der Naturschutzkompensation mit
behandelt werden. Im Sommer werden hoffentlich konkrete Ergebnisse vorliegen,
welche für die weiteren Planungen genutzt werden können.
Breitband
Spiekeroog
ist die einzige ostfriesische Insel, welche nicht über eine Festlandsanbindung
verfügt. Das ist eine negative Alleinstellung, die nicht akzeptabel
ist. Der zuständige Minister Olaf Lies wird von Landrat Heymann und BM
Kösters angeschrieben mit der Bitte um vollständige Übernahme der Kosten für
die Festlandsanbindung. Sollte dies erfolgreich sein, würde das Projektvolumen
von 8 Mio auf 5 Mio reduziert – was sich positiv auf den Eigenanteil auswirkt.
Die Bewältigung des Eigenanteils bleibt eine große Herausforderung für die
Gemeinde.
Personal
Barbara Voss
ist aus dem Mutterschutz wieder zurück und übernimmt ab dem 17.04.2023 die
Gemeinwesenarbeit. Ein besonderer Dank gilt Maren Bruns, welche in den letzten
Monaten gezeigt hat, wie wertvoll die Inselgemeinschaft ist und welche tollen
Aktivitäten man gemeinsam auf die Beine stellen kann.
Handy Empfangsmessung
Über den
Landkreis wurde eine Messung der Handy-Netz-Verfügbarkeit vorgenommen.
Insbesondere die Versorgungssituation am Strand unterhalb der Dünenkante ist
verbesserungsbedürftig.
Hotel zur Linde
Die Aufrufe
zur Pächtersuche auf diversen „Inselkanälen“ gehörten zu den meistbeachtesten
Beiträgen der letzten Monate. Erfreulicherweise haben sich einige
vielversprechende Pachtinteressenten bei dem Hotelinhaber gemeldet. Nach
aktuellem Stand soll der Hotelbetrieb zum 15.10.2023 beendet und im Winter
bereits der Teilabriss durchgeführt werden. Konkrete Pläne oder Anträge liegen
der Verwaltung nicht vor. Der Bürgermeister spricht sich deutlich dafür aus,
dass erst mit dem Vorhaben begonnen wird, wenn auch alle Details geklärt sind.
Man ist hier erst am Anfang eines möglichen Bauleitverfahrens!
Kiten
Die geplante
Kiteschule im „Haus am Meer“ soll nun doch nicht eröffnen. Die angedachte
Kite-Lehrerin ist kurzfristig abgesprungen.
Sonstiges:
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Nach
einer Ausschreibung gibt es ab 01.01.2024 einen neuen Müllentsorger auf der
Insel.
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Ganztagsschule:
Die Ausschreibung ist erfolgt und ein Partner für die Verpflegung sowie ein
Küchenhersteller wurden gefunden.
Es
wird noch eine Person für die Essensausgabe gesucht; mehr dazu im
Schulausschuss am 20.04.2023.
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Das
Osterfeuer hat dank des Einsatzes der FFW erfolgreich stattgefunden.
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Der
RWC 2 für die Wasserrettung der FFW kommt zeitnah auf die Insel.
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Die
Arbeiten zu den B-Plänen laufen, die Öffentlichkeit wird zeitnah informiert und
einbezogen.
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Die
Brunnenbohrungen des OOWV finden im nächsten Winter statt.