Sitzung: 01.08.2024 Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 4
Vorlage: 01/052/2024
Beschlussvorschlag:
- Den in den tabellarischen Zusammenstellungen der Anregungen und Stellungnahmen (Abwägung der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) enthaltenen Entscheidungsvorschlägen wird zugestimmt.
- Der Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf“ wird als Satzung beschlossen. Die dem Bebauungsplan beigefügte Begründung einschließlich des Umweltberichts wird ebenfalls beschlossen.
Ausschussvorsitzende Redelfs führt in die Thematik ein
und skizziert die Historie. Zudem erwähnt sie, dass die Abwägungsvorschläge in
der Ratssitzung vom 21.06.2024 diskutiert wurden. Änderungswünsche, die sich
aus der Diskussion ergeben hatten, wurden eingearbeitet. Sie erfragt weiteren
Diskussionsbedarf.
Ratsmitglied Jochen Bellstedt fasst nochmal den
Aufstellungsprozess der vergangenen 2-3 Jahre zusammen: Die Öffentlichkeit
wurde über das sonst übliche Maß einbezogen (siehe Inselwerkstatt im Juni 2023).
Eine rechtliche Begleitung im Prozess hat stattgefunden.
Die Ratsmitglieder haben weiterhin die Aufgabe, der
Öffentlichkeit zu erläutern, dass es nicht vermieden werden kann, in einigen
Bereichen anzuecken und nicht allen Bedürfnissen gerecht werden können.
Ausschussmitglied Andreesen-Ahsendorf betritt um 20:04
den Sitzungsraum.
Jochen Bellstedt stellt heraus, dass es vor allem für
Gewerbetreibende wichtig ist, dass es zu einem Ende der Planung / zu einem
Satzungsbeschluss kommt, so dass es wieder eine Grundlage für Bauvorhaben gibt
und diese zeitnah realisiert werden können.
Zusätzlich ist anzumerken, dass die strategischen
Vorgaben, die nun im B-Plan festgesetzt wurden, ausgiebig im Bauausschuss
diskutiert wurden.
AV Redelfs stimmt der Wortmeldung zu und ergänzt, dass
es zudem bemerkenswert ist, dass die Ausschuss- und Ratsmitglieder Einigkeit
erzielen konnten in der strategischen Ausrichtung des B-Plans.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat zu beschließen: