Sitzung: 03.12.2015 Rat der Gemeinde Spiekeroog
RM Germis verlässt um 22.28 Uhr die Sitzung.
RV Bücking trägt die Forderung von Herrn Fiegenheim vor, der eine Änderung im Ratsprotokoll vom 28.05.2015 wünscht. Dort wurde er als Projektleiter tituliert, obwohl er lediglich als „Projektbegleiter“ bestellt war. Da es rechtlich nicht möglich ist, ein genehmigtes Protokoll nachträglich zu ändern, nimmt der Rat die Ausführungen zur Kenntnis
RM Gerdes nimmt ab 22.29 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Auf Nachfragen von RV Bücking und RM Heusipp, trägt Herr Braun sein Bemühen vor, die Haushaltsberatungen in der Januar-Sitzung durchzuführen.
RM Germis nimmt ab 22.30 Uhr wieder an der Sitzung teil.
RM Germis fragt an, wie der Erlös aus dem Verkauf des „Tranpad-Grundstück“ verwendet wurde und was bei einer möglichen Rückabwicklung passieren würde.
Herr Braun erklärt, dass der Kaufpreis zur Ablösung des Kassenkredit verwendet wurde. Darüber hinaus verblieb der Restbetrag im Kernhaushalt. Bei einer Anfechtung sind Rückstellungen im Haushalt zu bilden.