Sitzung: 07.09.2017 Rat der Gemeinde Spiekeroog
BM Piszczan
berichtet von den erfolgreichen Vorstellungsgesprächen zur Nachfolge von Herrn
Braun, den Vorbesprechungen der BUND-Müllsammelaktion am 03.03.2018 und der
Jubiläumsfeier „15 Jahre ICBM Messpfahl“.
Eine weitere Gesprächsrunde zur Anlegesituation mit Vertretern von
NPORTS, dem Wirtschaftsministerium und dem Landkreis Wittmund fand in
Wilhelmshaven statt. Das Innenministerium war verhindert.
Im Zuge des Masterplanes vom Hafenzweckverband liegt der 1. Entwurf zum
Abschlussbericht zur Abstimmung vor. Die nächste Besprechung soll am 06.10.17
erfolgen, die Gremien- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Anschluss an die
Abstimmungen.
Verwaltungsintern wurde eine Auswertung der bearbeiteten
Sitzungsvorlagen vorgenommen. Demnach steigt die Zahl seit Jahren an (2013 – 42
/ 2014 – 26 / 2015 – 36 / 2016 – 57 /
2017 – bisher 68)
BM Piszczan berichtet zudem über einen in der Ratssitzung vom 24.08.17
gestellten TOP, der in den nichtöffentlichen Teil verschoben wurde. Nach
inhaltlicher Diskussion wurden zwei Anträge zurückgezogen, ein Antrag fand
nicht die erforderliche Zustimmung, so dass ein weiterer Antrag dadurch nicht
mehr erforderlich war.
Abschließend trägt
Herr Braun die Stellungnahme des Landkreis Wittmund zum Haushaltsplan 2017 vor.
Herr Braun wird den Ratsmitgliedern diesen Bericht zur Verfügung stellen.