Sitzung: 07.06.2018 Rat der Gemeinde Spiekeroog
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Zauneinweihung Kindergarten am 09.05.18
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45-jähriges Wachjubiläum DLRG-Ortsgruppe
Lamstedt 11.05.
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LAG-Sitzung Wattenmeer-Achter 14.05.18; Erhöhung
der Fördersumme zum Stichtag 15.09. auf 500.000,- €; bislang nicht genügend
Förderanträge; Selbstbeschränkung aufgehoben
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Aus der LAG-Sitzung heraus Förderantrag über
LEADER zum Sportanlage der Inselschule; Gespräch mit dem LK WTM am 30.05., dass
Ausschreibungen und vorbereitende Tätigkeiten begonnen werden sollen,
allerdings bestehen verschiedene Ansichten zwischen ArL und LK WTM bzgl. der
nicht förderschädlichen Tätigkeiten
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Die
NSGB-Fachausschusssitzung „Touristik“ fand in Kirchdorf am 24.05.18 statt.
Dabei sieht die NBANK Fördermöglichkeiten auch für Immobilien mit Gewerbe- und
Einzelhandelsanteil
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Termin mit dem Landkreis Wittmund und dem
Innenministerium am 30.05. zur Situation der Rettungswege, Dr. Götz, AL 3 MI,
Eingabe Spiekeroog derzeit in intensiver Prüfung zur Einzelfallregelung. Die
pauschale Absage ist zunächst vom Tisch und Mitte Juni kommt es zu einer
AL-Konferenz zwischen MI, MW, ML und MF zu diesem Themenbereich (Pilotprojekt
auch für andere Inseln)
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Auf dem Genossenschaftstag in Rastede wurde das
Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ behandelt. Entgegen der Rechtsauffassung des
Rechnungsprüfungsamtes bzw. Kommunalaufsicht des Landkreises Wittmund gibt es
verschiedene Genossenschaftsmodelle bzgl. gemeinsam erstellten Wohnraums von
Kommunen. Am 13.06. soll bei der Kreishaushaltsausschusssitzung u.a. das Thema
kommunaler Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Wittmund sein.
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Kurzfristige Zusammenkunft des HZV-Vorstandes
zur Terminabsprache Vorstandssitzung und dabei auch Vorbereitung eines Öffentlichkeitstermins
zum Masterplan Hafen Neuharlingersiel auf Spiekeroog
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Auf der BM-Konferenz am 04.06.18 wurde der 1.
Kreisrat Hans Hinrichs verabschiedet. Die KiTa – Sprachförderung soll von
Grundschule zur KiTa verlagert werden, wobei die Kostenübernahme noch nicht
geklärt ist. Das einheitliches Dokumentenmanagementsystem (DMS) wird 2019
kommen, wobei bundesweit rechtl.
Vorgaben zu beachten sind. Eine entsprechende Ausschreibung muss noch erfolgen.
Zugunsten Spiekeroogs wird dadurch mit geringeren Kosten gerechnet.
Landkreisweit ist eine einheitliche Gestaltung für Wahlhelferentschädigung
geplant.
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Aktionstag „Zukunftsstadt“ im Rahmen des
Wattenmeer-Achter; Spiekeroog als kommunaler Vertreter der 8 Kommunen; die
beiden ersten Phasen der Zukunftsstadt sind abgeschlossen und jetzt beginnt
praktisch die Vorbereitung auf die 3. und letzte Phase, in der die bisherigen
Ergebnisse wissenschaftlich begleitet zu Handlungsempfehlungen, Gutachten pp.
umgesetzt werden sollen; Grundsätze zur Bewerbung für die 3. Phase liegen noch
nicht vor und werden über REM zugesandt
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Auf der Mitgliederversammlung des Nds. Städte-
und Gemeindebundes in Hattorf am 06.06.18 nahm neben dem Umweltminister auch
Ministerpräsident Weil teil. Zentrales Thema war dabei die KiTa-Finanzierung,
beitragsfreie Zeiten max. 8 Stunden, 9. und -1.Stunde gebührenpflichtig è nach erster Bilanzierung wird
nachverhandelt. Für den Breitbandausbau stehen bis 2020 Mittel in Höhe von 1
Mrd. € zur Verfügung. Ziel ist es flächendeckend 1GB; Sprachförderung
landesweit Einsparung 39 Mio. € (500 GS-Lehrer), Weitergabe von 32 Mio. € an
Kommunen, duale Ausbildung von Erziehern; 1 Mrd. über 5 Jahre
finanzkraftunabhängige Verteilung im Rahmen der Verbundquote; Zitat MP: „Alles
unternehmen, um junge Familien anzusiedeln!“ Gespräch mit MF
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2. Lehrkraft stammt von der Insel und hat hier
eigenen Wohnraum
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Haushalt 2018 und B-Plan noch nicht fertig,
hoffentlich Juli-Sitzung