Sitzung: 05.07.2018 Rat der Gemeinde Spiekeroog
BM Piszczan berichtet
über das Behördenleitertreffen
in Wittmund am 11.6.
Der Vorstand des Hafenzweckverbandes traf sich
am 12.6. Dort wurde u.a. mitgeteilt, dass die Vorstellung des Masterplans am
17.7. um 09:00 Uhr im Inselkino erfolgen soll.
Am 13.6. wurde auf der
Gesellschafterversammlung/Beiratssitzung Wittbülten guten Wirtschaftszahlen
präsentiert.
Ebenfalls am 13.6. kam es zu einer
Haushaltsausschusssitzung beim LK Wittmund mit dem Hauptthema einer
landkreisweiten WoBau-GmbH.
Am 14.6. wurde auf der
Verbandsversammlung des OOWV über das Thema Trinkwasserversorgung und –qualität
berichtet, die auf Spiekeroog weiterhin als „sehr gut“ eingestuft werden kann.
Für eine eventuelle Trinkwassermitgliedschaft wird es im Herbst eine
Ratsvorlage geben.
Am 25.6 nahm BM Piszczan an
einem Seminar des GUVH als Beginn einer dreiteiligen Seminarreihe zum Thema
„Systematischer Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Kommune“ teil. U.a.
wurden die Themen Gefährdungsbeurteilungen u. Arbeitsplatzsicherheit
thematisiert.
Am 29.6. wurde die
Zeltplatzresidenz eröffnet, am 2.7 wurde bei der Preisverleihung der
Umweltstiftung u. a. auch der Kindergarten ausgezeichnet.
Eine Begehung des Jugendraumes
fand am 3.7. mit drei Ratsmitgliedern und je einem Vertreter des Landkreises
und des Wirtschaftsfördervereins statt.
Leider hält sich auf der Insel
das hartnäckige Gerücht, dass angeblich die Wohnungen im Bauprojekt Achter d‘
Diek fest vermietet worden sind. BM
Piszczan wiederholt den Hinweis des letzten Rundschreibens der Gemeinde, wonach
Interessierte sich bis 31.12.18 auf eine freie Wohnung bewerben könnten.
Abschließend nimmt BM Piszczan
zu einem Presseartikel zur Wohnungsversorgung der neuen Lehrerin Stellung. Er
kritisiert vor allem die Rolle des Landes, welche zum einen eine
Untervermietung der neuen NSB-Wohnungen an Nicht-NSB-Mitarbeiter verbietet und
zum anderen keinen Werkmietvertrag mit den Vermietern (NSB oder Gemeinde) zur
Unterbringung der Lehrkraft schließen möchte.
Zudem ging durch das
Klageverfahren gegen die Gemeinde im Projekt „Achter d´Diek“ ein Jahr verloren.
Die Wohnungen über der Inselschule sind zudem, entgegen der Meinung einiger,
Eigentum der Gemeinde und wurden zu 100% von der Gemeinde bezahlt. Eine
Verpflichtung zur Unterbringung von Lehrkräften besteht also nicht.