Sitzung: 24.11.2022 Rat der Gemeinde Spiekeroog
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 01/091/2022
Im VA vom
15.11.2022 geänderter Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Gemeinde Spiekeroog beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der
Maßnahmen und
Beauftragung der Planungsleistung im üblichen Leistungsumfang (LPH 1-9).
Bei einer Kostenabweichung von >15% ist der Rat zu konsultieren. Die
Umsetzung erfolgt
schrittweise und in enger Abstimmung mit dem Ortskommando und vorbehaltlich der
Zustimmung zum Haushalt 2023/24.
BM Kösters stellt den Sachverhalt vor.
Es geht um den Umbau des Feuerwehrgerätehauses. Die Kosten liegen immer
noch bei ca. 400.000€. Die Umsetzung sollte aber vorbehaltlich der Zustimmung
zum Haushalt 2023/24 erfolgen, denn der Investitionsbedarf sei enorm, es würde
sich schon jetzt abzeichnen, dass der Gemeindehaushalt alle Maßnahmen nicht
ohne Gegensteuerung leisten kann.
RV Redelfs teilt mit, dass im VA entschieden wurde, die Bauaufsicht
ebenfalls auszuschreiben, damit die Gemeinde kein Risiko eingeht.
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig genehmigt.