Sitzung
GR/007/2016
Gremium
Rat der Gemeinde Spiekeroog
Raum
Turnhalle der Inselschule
Datum
08.09.2016
Zeit
20:00-22:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.08. und 12.08.
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beschluss über die Annahme von Spenden
 
Ö 10
Anbau eines Balkons an ein Wohnhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/077/2016
Ö 11
Vorstellung der Erweiterung des Kindergartens zu einem Ganztagskindergarten
 01/079/2016
Ö 12
Rücktritt des amtierenden Gemeindebrandmeisters / Ernennung eines neuen Gemeindebrandmeisters und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/075/2016
Ö 13
Aufwandsentschädigungen für den Gemeindebrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/076/2016
Ö 14
Sondernutzung von Gemeindestraßen durch ein neues Elektrofahrzeug

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 01/074/2016
Ö 15
Beratung und Beschluss zur Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung über die Konzeption, Durchführung und Finanzierung des NGA-Breitbandausbaus im Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/081/2016
Ö 16
Abgabe von Gelände des Gelände Achter d' Diek 11 an das NLWKN
 01/083/2016
Ö 17
Beratung und Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Neukalkulation des Kurbeitrages und die Vergabe der Beitragskalkulation für die Erhebung des Kurbeitrages im Rahmen der Kurbeitragssatzung an einen externen Dienstleister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/085/2016
Ö 18
Abgabe eines Förderantrages im Rahmen des Förderprogramms LandaufSchwung; Erstellung und Einrichtung eines Kommunikationsbereiches für Jugendliche und Personen mit Migrationshintergrund zur Förderung der Integration

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 01/084/2016
Ö 19
Beratung und Beschluss - Anfrage bei der Universität Oldenburg zu einem Studenten-Architekten-Ideen-Wettbewerb

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 01/080/2016
Ö 20
Beratung und Beschluss über die Auftragserteilung zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für das Rathaus und den Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 01/078/2016
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung