Sitzung
GR/009/2022
Gremium
Rat der Gemeinde Spiekeroog
Raum
Turnhalle der Inselschule
Datum
15.12.2022
Zeit
20:01-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
 
Ö 9
Beschluss über die Annahme von Spenden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Befangen: 1

 01/102/2022
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Vorgehensweise „Hotel zur Linde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 01/103/2022
Ö 13
Nachtrag: 06.12.2022
Beratung und Beschluss über eine Kofinanzierung des historischen Rettungshauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 01/107/2022
Ö 14
Beschluss über eine Resolution zum Thema LNG Terminal in Wilhelmshaven

Beschluss: Weitergabe ohne Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 01/108/2022
Ö 15
Beschluss über eine Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 16
Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Pferdeanhänger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 01/097/2022
Ö 17
Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Containeranhänger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 01/098/2022
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung