SessionNet | Rat der Gemeinde Spiekeroog - 13.07.2017

Sitzung

GR/005/2017

Gremium

Rat der Gemeinde Spiekeroog

Raum

Turnhalle der Inselschule

Datum

13.07.2017

Zeit

20:02-23:20 Uhr

Aushang Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.04. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 18.05. und 31.05.17 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 9	Beschluss über die Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Antrag RM Warenski: Bildung eines Feuerwehrausschusses: Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Ö 11.1	Beschluss über die Festlegung der Mitgliederanzahl
Ö 11.2	Wahl der Mitglieder
Ö 11.3	Wahl des/der Ausschussvorsitzenden und dessen/deren Stellvertreter/in
Ö 11.4	Benennung der Beisitzer
Ö 12	Beratung und Beschluss über den Abschluss von Mietverträgen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	01/057/2017	Sitzungsvorlage
Ö 13	Antrag RM Warenski: Beschluß einen FIX Termin für die Erstellung des 2. Ausrückeweges zu benennen Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst
Ö 14	Antrag RM Warenski: Schaffung einer nachhaltigen Anlegesituation im Hafen Spiekeroog für den Rettungsdienst (Patiententransport) und die Feuerwehr (Nachrückekräfte – z. Bsp.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/063/2017	Sitzungsvorlage
Ö 15	Beratung und Beschluss über die Schaffung einer FSJ-Stelle im Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/053/2017	Sitzungsvorlage
Ö 16	Beratung und Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/058/2017	Sitzungsvorlage öffentlich - 1. Änderung Kindergartenbenutzungssatzung 2017 öffentlich - Kindergartenbenutzungssatzung 2017
Ö 17	Beratung und Beschluss über die 1. Änderung der Kindergartengebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3	01/059/2017	Sitzungsvorlage öffentlich - Kigagebührensatzung 2017 öffentlich - Variante 1 - 1. Änderung Kigagebührensatzung 2017 öffentlich - Variante 2 - sozialer Entwurf - 1. Änderung Kigagebührensatzung 2017
Ö 18	Beratung und Beschluss über die Bildung einer Rückstellung in 2016 für die Kreisumlage in 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/065/2017	Sitzungsvorlage
Ö 19	Beratung und Beschluss über die Bildung einer Rückstellung in 2016 für die Finanzausgleichsumlage in 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/066/2017	Sitzungsvorlage
Ö 20	Beratung und Beschluss: Haushalt 2017 der Gemeinde und des Eigenbetriebes sowie das Haushaltssicherungskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/064/2017	Sitzungsvorlage öffentlich-HH 2017 1 öffentlich-HH 2017 2 öffentlich-HH 2017 3 öffentlich-HH 2017 4 öffentlich-HH 2017 5 öffentlich-HH 2017 6
Ö 21	Besetzung des Beirates der Umweltzentrum Wittbülten gGmbH; Bestätigung der Vertreter der Gemeinde Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/047/2017	Sitzungsvorlage
Ö 22	Umnutzung und Umbau von Gewerbeflächen im Erdgeschoss in einem Wohn- und Geschäftshaus zu Wohneinheiten und Errichtung eines Nebengebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/033/2017	Sitzungsvorlage
Ö 23	Bauliche Abweichungen zu bestehendem Bauantrag "Umbau u. Umnutzung von Fremdenzimmern in einem als Teil eines Beherbergungsbetriebes genutzten denkmalgeschütztem Gebäude zu drei Maisonette-Ferienwohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/046/2017	Sitzungsvorlage
Ö 24	Neubau eines Ferienhauses und eines Wohngebäudes mit 2 Ferienwohnungen und 1 Dauerwohnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/048/2017	Sitzungsvorlage
Ö 25	Umbau und Umnutzung eines Wohnhauses mit einer Ferienwohnung im Obergeschoss zu einem Gebäude mit Ladenlokal, drei Ferienwohnungen und einem Appartement für Dauerwohnen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	01/049/2017	Sitzungsvorlage
Ö 26	Antrag RM Redelfs: Beratung über den derzeitigen Stand des B-Planes Dorf Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst	01/051/2017	Sitzungsvorlage öffentlich Spiekeroog-BP Dorf mit Ergänzungen
Ö 27	Beratung über Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück "Sanders" Noorderloog 2a - Möglichkeit Teilung des Grundstücks in zwei separate Flurstücke Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst	01/052/2017	Sitzungsvorlage
Ö 28	Antrag RM Germis: Beratung über das Ortsbild Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst
Ö 29	Antrag RM Germis: Beratung und ggf. Beschluss über die Einführung eines Beschlusscontrollings: Information und Controlling der Beschlüsse aus der vergangenen Ratssitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 30	Antrag RM Warenski: Beschluß die Ratssitzungen künftig nicht mehr zwischen 20:00 Uhr und 23:00 Uhr stattfinden zu lassen, sondern 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr stattfinden zu lassen
Ö 31	Nachtrag: 13.07.2017 Nummer 31 Antrag auf Ausnahmegenehmigung für Materialtransport Beschluss: zurückgestellt	01/023/2017	Sitzungsvorlage
Ö 32	Anfragen und Anregungen
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr