Sitzung
GR/009/2013
Gremium
Rat der Gemeinde Spiekeroog
Raum
Turnhalle der Inselschule
Datum
22.08.2013
Zeit
20:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Bericht der/des Bürgermeisters/in über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Weiteres Vorgehen Gestaltung / Pflege für Dorfplatz und andere Grünanlagen

Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst

 01/065/2013
Ö 10
Beantragung Auflösung des Bauausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 3

 
Ö 11
Wahl Stellv.Vorsitz des Bauausschusses
 
Ö 12
Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Spiekeroog 2011 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 0050/2013
Ö 13
1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Spiekeroog (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 0047/2013
Ö 14
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 0048/2013
Ö 15
Kauf eines gebrauchten Schneeräumfahrzeuges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0

 01/068/2013
Ö 16
1. Nachtragshaushalt 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 17
Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plan f.d.Flurst. 19/5,1, Spiekeroog i. beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB,Beschluss ü.d.Öffentlichkeitsbeteiligung gem.§3(2) BauGB u.d.Beteilig. d.Träger öffentl. Belange gem.§4(2)BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 01/066/2013
Ö 18
Kommunale Beteiligungsmöglichkeit an der EWE NETZ GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung