Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Rat der Gemeinde Spiekeroog
Raum
Turnhalle der Inselschule
Datum
21.12.2023
Zeit
20:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
 
Ö 9
Beschluss über die Annahme von Spenden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde Spiekeroog

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/125/2023
Ö 12
B-Plan 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/118/2023
Ö 13
B-Plan 22 Waldkompensation Teilflächen südlich Bi d'Utkiek 6-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/124/2023
Ö 14
FNP 7. Änderung - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/130/2023
Ö 15
BPlan 22 - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/131/2023
Ö 16
BGS I - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift - Zone I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/132/2023
Ö 17
BGS II - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 1. Änderungssatzung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift – Zone II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/133/2023
Ö 18
60.1-01631-23 | 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 13.03.2021 | Umbau und Sanierung Rettungshaus II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/119/2023
Ö 19
Aktualisierung Vergabekriterien für kommunale Mietwohnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 01/123/2023
Ö 20
Interkommunale Zusammenarbeit – Bereich Standesamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/126/2023
Ö 21
Einführung der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/127/2023
Ö 22
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Spiekeroog

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/128/2023
Ö 23
Neufassung Geschäftsordnung der Gemeinde Spiekeroog

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 01/129/2023
Ö 24
Nachbesetzung von freigewordenen Sitzen in Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 01/122/2023
Ö 25
Nachbesetzung der Ämter eines verstorbenen Ratsmitglieds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 01/121/2023
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen