SessionNet | Rat der Gemeinde Spiekeroog - 02.03.2023

Sitzung

GR/002/2023

Gremium

Rat der Gemeinde Spiekeroog

Raum

Turnhalle der Inselschule

Datum

02.03.2023

Zeit

20:00-22:28 Uhr

Aushang Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 26.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8	Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
Ö 9	Beschluss über die Annahme von Spenden
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Glasfaserausbau auf der Insel Spiekeroog \| 2 \| Konzeptvorstellung Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst	01/023/2023	Sitzungsvorlage
Ö 12	B-Plan 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/017/2023	Sitzungsvorlage BPlan15 räumlicherGeltungsbereich inkl.Ergänzung
Ö 13	Bauvoranfrage 60.162-23 Neubau Doppelhaus mit 2 Ferienwohnungen u. eines Nebengebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/016/2023	Sitzungsvorlage
Ö 14	Beratung und Beschluss über eine Ausnahmegenehmigung von der Bauzeitenregelung für die NSB gem. §11 (1) SpLärmSchVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/024/2023	Sitzungsvorlage
Ö 15	Gewässer III Ordnung - Änderung Entwässerungssituation "Leidenschaft" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/019/2023	Sitzungsvorlage Entwässerung Leidenschaft
Ö 16	Straßenführung: Deichrampe vs. Wendeplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/020/2023	Sitzungsvorlage
Ö 17	Beschluss über eine Gebührensatzung für die Nutzung der von der Gemeinde betriebenen „Inselmobis“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/008/2023	Sitzungsvorlage Gebührensatzung Inselmobis - Final Inselmobi Spiekeroog Gebührenübersicht ab 01.01.2022
Ö 18	Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach § 22 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	01/029/2023	Sitzungsvorlage Geltungsbereich Satzung nach22BauGB Gemeinde Spiekeroog Satzung nach §22 BauGB Fremdenverkehrsfunktion 02-2023 ENTWURF Rat
Ö 19	Abschluss einer Zweckvereinbarung - Atemschutzgeräte-Verbund LK WTM und GMD Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/027/2023	Sitzungsvorlage
Ö 20	Antrag auf Gewährung öffentlicher Finanzierungshilfen zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen aus Mitteln des Landkreises und seiner Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/028/2023	Sitzungsvorlage
Ö 21	Temporäre Vermietung Ratssaal an Sparkasse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	01/025/2023	Sitzungsvorlage
Ö 22	Benennung des Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde in Gesellschaften und Verbänden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	01/021/2023	Sitzungsvorlage
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr